Monatsarchive: Januar 2011

Ganz im Unterschied zu Staaten mit aristokratischer oder autoritärer Vergangenheit hat bei uns das Volk seit jeher Waffen getragen. Etwas anderes war gar nicht möglich, weil es in der freien Schweiz nie einen Herrscher gab, der das Volk hätte entwaffnen … Weiterlesen →

Gemäss Medienminister Leuenberger gibt es im Schweizer Fernsehen „zu viel SVP“. Deshalb hat der rote Magistrat vorsorglich den Weck installiert, damit das rote Staatsfernsehen noch klarer auf Anti-SVP und auf Europakurs getrimmt wird. Schauen wir dem nicht tatenlos zu – … Weiterlesen →

In unserer freiheitlichen, demokratischen, föderalistischen Ordnung sind wir Bürger der Souverän. Als höchste Macht bestimmen wir über Verfassung und Gesetze. Über dem Stimmvolk steht niemand mehr. Und weil die versammelte Bürgerschaft die höchste Macht ist, liegt bei ihr letztlich auch … Weiterlesen →

Das Recht, die Akten der Einbürgerungsgesuche, über die ich als Gemeinderat der Stadt Frauenfeld abstimmen muss, einzusehen, musste ich mir mit einem Rechtsmittel erkämpfen. Das zuständige DEpartement des KAntons Thurgau hat meinen Rekurs geschützt und die Statd Frauenfeld daraufhin ihr … Weiterlesen →

MARKUS SCHOCH frauenfeld. Bis am Schluss verbreitete Erziehungsdirektorin Monika Knill Optimismus. Noch am Freitag gab sie sich zuversichtlich, dass der HarmoS-Beitritt im Thurgau angenommen werde. Insgeheim waren sich die Befürworter ihrer Sache offenbar jedoch nicht ganz so sicher. «Ich habe … Weiterlesen →

Das Abstimmungskomitee gegen den Bau von Minaretten hat erfolgreich gegen die Stadt Arbon geklagt, weil diese in einem Akt von politischer Zensur das Plakat für die Minarettverbotsinitiative verboten hatte. Die Stadt Arbon hat aufgrund der Aufsichtsbeschwerde das Plakatverbot per sofort … Weiterlesen →

Die Elterninitiative kommt nicht vors Volk. Franziskus Graber, Kopräsident des Komitees, gab am Freitag den Rückzug des Begehrens bekannt. Der Schritt kam nicht überraschend, da der Grosse Rat in seiner letzten Sitzung das Anliegen der Initianten weitgehend umgesetzt hat. Neu … Weiterlesen →

Der Thurgau gehört zu jenen Kantonen, in denen die Ausschaffungs-Initiative der SVP am deutlichsten angenommen wurde. Mit einem Ja-Stimmenanteil von 61,1 Prozent fiel die Ausschaffungs-Initiative im Thurgau auf einen besonders fruchtbaren Boden. Landesweit erreichte die SVP-Initiative 52,9 Prozent der Stimmen. … Weiterlesen →

Linke Gruppierungen haben die Entwaffnungsinitiative lanciert, die unter dem irreführenden Namen „Schutz vor Waffengewalt“ bzw. „Waffenschutzinitiative“ daherkommt. Die Initianten kommen dabei aus denselben Kreisen, welche gerade noch gegen Ausschaffungen gekämpft haben, die wollten, dass hunderte Schwerkriminelle jährlich in der Schweiz … Weiterlesen →