{"id":94,"date":"2011-03-11T13:11:45","date_gmt":"2011-03-11T13:11:45","guid":{"rendered":"https:\/\/hermannlei.ch\/?p=94"},"modified":"2011-03-11T13:11:45","modified_gmt":"2011-03-11T13:11:45","slug":"der-demokrat-wird-gebusst","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/hermannlei.ch\/?p=94","title":{"rendered":"Der Demokrat wird geb\u00fcsst!"},"content":{"rendered":"<div style=\"padding-bottom:20px; padding-top:10px;\" class=\"hupso-share-buttons\"><!-- Hupso Share Buttons - https:\/\/www.hupso.com\/share\/ --><a class=\"hupso_toolbar\" href=\"https:\/\/www.hupso.com\/share\/\"><img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/static.hupso.com\/share\/buttons\/lang\/de\/share-small.png\" style=\"border:0px; padding-top: 5px; float:left;\" alt=\"Share Button\"\/><\/a><script type=\"text\/javascript\">var hupso_services_t=new Array(\"Twitter\",\"Facebook\",\"Google Plus\",\"Pinterest\",\"Linkedin\",\"Digg\",\"Bebo\",\"Delicious\",\"Print\");var hupso_background_t=\"#EAF4FF\";var hupso_border_t=\"#66CCFF\";var hupso_toolbar_size_t=\"small\";var hupso_image_folder_url = \"\";var hupso_url_t=\"\";var hupso_title_t=\"Der%20Demokrat%20wird%20geb%C3%BCsst%21\";<\/script><script type=\"text\/javascript\" src=\"https:\/\/static.hupso.com\/share\/js\/share_toolbar.js\"><\/script><!-- Hupso Share Buttons --><\/div><p><strong>Einb\u00fcrgerung mit der Brechstange 2<\/strong><\/p>\n<p><strong>Dies ist die Fortsetzung einer unglaublichen Geschichte: Die eines aufrechten Demokraten, welcher sich mit Erfolg gegen die Einb\u00fcrgerung eines Kosovaren gewehrt hat, dem er vorwirft, seine Familie mehrfach mit dem Tode bedroht zu haben. Eine Kamarilla hat nun aber den Kosovaren gegen den Willen der Bev\u00f6lkerung und unter Missachtung aller rechtlichen Vorgaben eingeb\u00fcrgert. \u00a0Und der Demokrat wird geb\u00fcsst! <\/strong><\/p>\n<p><strong> <\/strong><\/p>\n<p><strong>R\u00fcckblende<\/strong><\/p>\n<p>Der Kosovare L. will Polizist werden, dazu braucht er den roten Pass. Hansueli Wildhaber, aus Benken SG, wehrt sich gegen die Einb\u00fcrgerung des Kosovaren L. und mit ihm das Dorf Benken. Denn L. soll Wildhaber mit dem Tode bedroht haben. Benkener haben gesehen, wie der Kosovare wegen nichtigem Anlass v\u00f6llig ausgerastet ist und auf Wildhaber losging.\u00a0 Und der Vater und Bruder von L. sind wegen Gewaltdelikten registriert. L.s Einb\u00fcrgerungsgesuch wurde in der Folge zweimal abgelehnt. Der Gemeindepr\u00e4sident der Gemeinde Benken, Roland Tremp (CVP), versuchte dagegen mit allen Mitteln, L. einzub\u00fcrgern.\u00a0 Ihn interessiert nicht, dass L. in einem Einvernahme-Protokoll aussagen machte (\u201eIch will, dass er bestraft wird. (\u2026). Wir m\u00fcssen ehrlich sein, es h\u00e4tte auch anders herauskommen k\u00f6nnen.\u201c), die man als Drohungen verstehen muss. Und dass sich L. offenbar an seinem Arbeitsplatz &#8211; er geht einer T\u00e4tigkeit bei der Stadtpolizei Z\u00fcrich nach, ist aber nicht Polizist &#8211;\u00a0 \u00fcber Teilnehmer der Einb\u00fcrgerungsversammlung Informationen beschafft hat (\u201eDas sind Leute, die u.a. bei der Stapo aktenkundig sind.\u201c) interessiert ihn auch nicht (vgl. Schweizerzeit Nr. 10, 14. Mai 2010).<\/p>\n<p><strong>Gemeindepr\u00e4sident \u2013 des Kosovaren Freund und Helfer<\/strong><\/p>\n<p>Die Schweizerzeit hat wegen dieses Amtsmissbrauchs bei der Stadtpolizei Z\u00fcrich gegen L. interveniert. Mit Erfolg: Die Stadtpolizei Z\u00fcrich leitete eine Untersuchung gegen L. ein und hat offenbar erkannt, dass L. im Polizeicomputer illegal Informationen \u00fcber ihm missliebige Einwohner Benkens sammelte. Sie ergriff gegen den Datendieb disziplinarische Massnahmen. Die Benkener haben daher zu Recht L. auch beim dritten Anlauf nicht eingeb\u00fcrgert, und zwar noch deutlicher als zuvor. Der desavouierte Gemeindepr\u00e4sident von Benken &#8211; der schon einmal Regierungsr\u00e4tin Hilber aufgefordert hatte, den Kosovaren aufsichtsrechtlich einzub\u00fcrgern &#8211; liess deshalb ein unvollst\u00e4ndiges Protokoll der dritten Einb\u00fcrgerungsversammlung verfassen. Vermutlich weiss er genau: ohne korrektes Protokoll wird SP-Regierungsr\u00e4tin Hilber L. sofort per Dekret einb\u00fcrgern. Wildhaber hat das gemerkt und Einsprache gegen das falsche Protokoll erhoben und recht erhalten. Ohne aber das korrekte Protokoll abzuwarten, gest\u00fctzt auf das unvollst\u00e4ndige Protokoll, b\u00fcrgerte das Departement den Kosovaren dennoch aufsichtsrechtlich ein.<\/p>\n<p><strong>Geheimeinb\u00fcrgerung<\/strong><\/p>\n<p>Dies h\u00e4tte Gemeindepr\u00e4sident Tremp eigentlich verpflichtet, gegen die Zwangseinb\u00fcrgerung ein Rechtsmittel zu ergreifen. Nat\u00fcrlich hat er es nicht getan \u2013 der dritte Verrat an den eigenen B\u00fcrgern. Um die Mauscheleien zu decken ver\u00f6ffentlichte er den Entscheid sogar erst, als die massgebliche Frist schon verstrichen war, damit niemand etwas gegen die Einb\u00fcrgerung unternehmen k\u00f6nne. Der aufrechte Demokrat Wildhaber liess sich aber auch das nicht bieten. Er hat beim Departement verlangt, dass ihm der Skandalentscheid zugestellt werde, damit er ihn anfechten kann. Denn in unserem Staate soll der B\u00fcrger das Recht haben, Entscheide gerichtlich \u00fcberpr\u00fcfen zu lassen, wenn er der Ansicht ist, sie seien rechtswidrig. Regierungsr\u00e4tin Hilber hat ihn nun aber &#8211; nicht ganz unerwartet nat\u00fcrlich &#8211; abblitzen lassen; ein einzelner Stimmb\u00fcrger sei nicht legitimiert, sondern die politische Gemeinde selbst. Der Kosovare (=Neuschweizer) habe zudem ein Interesse daran, dass die Umst\u00e4nde der Einb\u00fcrgerung durch das Departement geheim blieben.<\/p>\n<p><strong>B\u00fcrgerrecht f\u00fcr den Spitzel \u00a0&#8211; Busse f\u00fcr den Demokraten <\/strong><\/p>\n<p>Regierungsr\u00e4tin Hilber sch\u00fctzt also den Kosovaren, welcher seine Mitb\u00fcrger illegal bespitzelt hat gegen\u00fcber der Bev\u00f6lkerung, welche Licht ins Dunkel dieser obskuren Geheimeinb\u00fcrgerung bringen will. \u00a0Und sie sch\u00fctzt damit wohl auch sich selbst und Tremp. Der aufrechte Demokrat Wildhaber hingegen muss sogar noch Fr. 1000.- Verfahrensgeb\u00fchr zahlen. Das Ziel ist klar: Wildhaber soll mit juristischen Tricks m\u00fcrbe gemacht werden.\u00a0 Dieser hingegen denkt nicht daran, sich unterkriegen zu lassen. Weil er schon sehr viel Geld in diese Sache gesteckt hat, ist er nun auf der Suche nach einem G\u00f6nner, welcher die m\u00f6glichen Kosten f\u00fcr eine Beschwerde an das Verwaltungsgericht \u00fcbernehmen kann. Hoffen wir, dass sich jemand findet, welcher dem Demokraten beim Ausmisten dieses Augias-Stalles hilft!<\/p>\n<p>Hermann Lei, Frauenfeld<strong> <\/strong><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<div style=\"padding-bottom:20px; padding-top:10px;\" class=\"hupso-share-buttons\"><!-- Hupso Share Buttons - https:\/\/www.hupso.com\/share\/ --><a class=\"hupso_toolbar\" href=\"https:\/\/www.hupso.com\/share\/\"><img src=\"https:\/\/static.hupso.com\/share\/buttons\/lang\/de\/share-small.png\" style=\"border:0px; padding-top: 5px; float:left;\" alt=\"Share Button\"\/><\/a><script type=\"text\/javascript\">var hupso_services_t=new Array(\"Twitter\",\"Facebook\",\"Google Plus\",\"Pinterest\",\"Linkedin\",\"Digg\",\"Bebo\",\"Delicious\",\"Print\");var hupso_background_t=\"#EAF4FF\";var hupso_border_t=\"#66CCFF\";var hupso_toolbar_size_t=\"small\";var hupso_image_folder_url = \"\";var hupso_url_t=\"\";var hupso_title_t=\"Der%20Demokrat%20wird%20geb%C3%BCsst%21\";<\/script><script type=\"text\/javascript\" src=\"https:\/\/static.hupso.com\/share\/js\/share_toolbar.js\"><\/script><!-- Hupso Share Buttons --><\/div><p>Einb\u00fcrgerung mit der Brechstange 2 Dies ist die Fortsetzung einer unglaublichen Geschichte: Die eines aufrechten Demokraten, welcher sich mit Erfolg gegen die Einb\u00fcrgerung eines Kosovaren gewehrt hat, dem er vorwirft, seine Familie mehrfach mit dem Tode bedroht zu haben. 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