SVP-Kantonsrat Hermann Lei kandidiert erneut als Präsident der Frauenfelder Einbürgerungskommission. (Bild: Reto Martin)
Die neue Frauenfelder Einbürgerungskommission hat von 15 Gesuchen 2 abgelehnt und 6 zurückgestellt. Die hohe Ablehnungsquote hat mit einigen schwierigen Fällen zu tun. Die Kommission hat den Wissenstest ausgebaut.
Thomas Wunderlin
Die neue Frauenfelder Einbürgerungskommission scheint sich gefunden zu haben. Dabei war die Wahl des Präsidenten umstritten. Der Gemeinderat hatte im September den SVP-Kandidaten Hermann Lei mit lediglich 17 Stimmen gewählt – eine Stimme über dem absoluten Mehr. Linke und Grüne hatten ihn wegen seines Rufs als Scharfmacher abgelehnt.
In der Kommission herrsche eine «freundliche, konstruktive Stimmung», schreibt Lei in einer Mitteilung zum Ende der ersten, nur neunmonatigen Amtszeit. Die Kommission habe in den meisten Fragen einen tragfähigen Kompromiss gefunden. Nur selten sei eine Abstimmung über einzelne Punkte notwendig geworden. «Viele Fragen wurden sogar mit Einstimmigkeit erledigt.»
«Es läuft tiptop», bestätigt Gewerkschafter und Kommissionsmitglied Werner Hügli. Der Präsident mache seine Sache überraschend gut. «Er hat sich auch schon ein paarmal gefügt.»
Ablehnungsquote wird sinken
Die Kommission hat bisher 15 Einbürgerungsgesuche vollständig selber bearbeitet. Davon hat sie 2 abgelehnt und 6 für erweiterte Abklärungen oder wegen noch fehlender Voraussetzungen zurückgestellt. Die hohe Ablehnungs- und Rückweisungsquote von rund 50 Prozent werde mit der Zeit sinken, sagt Kommissionspräsident Lei. Gleich am Anfang der Arbeit sei die Kommission nämlich mit einigen schwierigen Fällen konfrontiert worden.
Insgesamt hat die Kommission bis heute 36 Gesuche positiv beurteilt. Davon waren 21 noch vom Stadtrat bearbeitet worden; die Kommission hat in diesen Fällen im sogenannten Nachverfahren nur geprüft, ob sich etwas geändert hat.
Die 13köpfige Kommission ist seit Anfang Oktober anstelle des Gemeinderats für Einbürgerungen zuständig. Bisher hat sie zehn Sitzungen durchgeführt. Anfangs ging es noch um Organisationsfragen. Kleinere Arbeitsgruppen trafen sich zusätzlich, um die Geschäftsordnung und die Richtlinien zur Einbürgerung zu erarbeiten. Über letztere sei besonders intensiv diskutiert worden, teilt Lei mit. Zum Teil sei «die bewährte Frauenfelder Praxis» übernommen worden. Es habe aber auch sehr intensive Auseinandersetzungen gegeben, etwa zur Frage, was Integration bedeute, oder welche Haltung zu Grundrechten von den Kandidaten erwartet wird.
Neue Testfragen
Die Kommission hat den bestehenden Grundkenntnis-Test überarbeitet. Eine Arbeitsgruppe hat weitere Fragen dazugefügt, so dass eine Auswahl da ist und nicht immer dieselben gestellt werden müssen. Bestanden hat man den Test mit 40 von 60 möglichen Punkten. Nachdem die Gesamtkommission die ersten Einbürgerungsgesuche beurteilt hatte, teilte sie sich in zwei Kammern auf. Der Präsident der Einbürgerungskommission hat den Vorsitz in beiden Kammern. Ihm stehen in der einen Kammer Vizepräsidentin Elisabeth Thürer (FDP) und in der anderen Kammer Vizepräsident Roland Wetli (CH) zur Seite.
Die erste Amtszeit der 13köpfigen Kommission läuft Ende Mai bereits aus. Für die Wiederwahl zuständig ist der neue Gemeinderat, der ab Juni im Amt ist. Mit Ausnahme von Mirjam Laubi (CH), die aus dem Gemeinderat austritt, kandidieren alle Kommissionsmitglieder nochmals.