20 Jahre Rassismuskommission
Vor 20 Jahren haben 54.6% der Stimmenden zur Einführung der Antirassismusstrafnorm Ja gesagt. Dem relativ knappen Entscheid war ein hässlicher Abstimmungskampf vorangegangen, in dem die Gegner übel diffamiert worden waren. Diese waren der Ansicht gewesen, der Artikel richte sich gegen die Schweizer. Bestraft würde, wer die Asyl- und Einwanderungspolitik kritisiere. Sie hatten recht: Verurteilt werden heute Schweizer, welche den Mund aufmachen. Geschützt dagegen werden der Dschihadist, der Hassprediger und der anatolische Familientyrann
Die Eidgenössische Kommission gegen Rassismus, EKR, feiert auf Kosten des Steuerzahlers 20 Jahre Antirassismusstrafnorm. Im Jubiläumsheft der Kommission – „Alle Publikationen sind gratis“ – freut man sich über das Skandalurteil gegen SVP-Kader, fordert eine Ausdehnung des Rassismusartikels auf „Hautfarbe, Nationalität und Sprache“, wünscht eine Stellenaufstockung, eine zusätzliche Kommission mit eigener Klagelegitimation und dergleichen mehr.
Nur gegen Schweizer
Die Präsidentin der EKR Martine Brunschwig Graf behauptet unverfroren, die Strafnorm richte sich nicht gegen Schweizer Bürgerinnen und Bürger, sie schütze uns alle. Wer die Asyl- und Einwanderungspolitik kritisiere werde nicht bestraft, es sei auch gegen äusserst umstrittene politische Plakate nie gerichtlich vorgegangen worden. Nun, ich kenne keinen Schweizer, der von der Norm geschützt wird. Aber ich kenne einige Schweizer, welche wegen angeblichem Rassismus verurteilt wurden. Zum Beispiel die SVP-Generalsekretäre aufgrund eines Inserats mit dem Titel „Kosovaren schlitzen Schweizer auf“, in dem wahrheitsgemäss stand, dass Kosovaren Schweizer aufgeschlitzt hätten.
Umerziehung
Die Mao-Maxime „Bestrafe einen, erziehe hundert“ scheint der EKR aber nicht genug zu sein. Deshalb lanciert die staatliche Rassismuskommission wieder einmal eine Umerziehungskampagne, diesmal für Schweizer Jugendliche. Der Slogan der verhaltensmanipulierenden Kampagne heisst „Besser bunter. Unsere Schweiz“. Mit bemüht jugendlich und durchschaubaren Anpreisungen („coming soon“) will man den Schweizer Jugendlichen klar machen, wie bereichernd es doch ist, am Bahnhof von einer bunten Bande Ausländer angemacht oder zusammengeschlagen zu werden. Ob aber ein „Kick-Off-Event“ mit Bundesrat Berset und eine „virtuelle Plattform“ die junge Familie Schweizer darüber hinwegtrösten, dass sie auf die Strasse gestellt wird, weil die Gemeinde Platz machen muss für die neueste Welle bunter Asylbewerber bleibt zu bezweifeln. Und gegen den auf der pseudocool aufgemachten Seite über „Diversität“ nachdenkenden Rapper Greis wirkt sogar ein Winterthurer Dschihadist poppig. Apropos Dschihadisten: Die religiöse Radikalisierung, der Hass und die Diskriminierung zum Bespiel im Rahmen des Phänomens „Islamischer Staat“ gegenüber Christen und Schweizern wird von den staatlichen Antirassisten völlig ausgeklammert. Hass von Muslimen scheint kein Problem zu sein.
Dschihadisten sind ok
Zu verfolgen ist also nicht der Salafist, der sich in einer Glatttaler Hinterhofmoschee fürs Köpfen von Christen begeistert, nein, gefährlich sind Menschen, welche dies kritisieren. Der Dschihadist, der Hassprediger, der anatolische Familientyrann hingegen, sie alle bleiben unbehelligt. Sie werden sogar geschützt vor dem Schweizer, der diese Art von Buntheit nicht besser findet. Auszugrenzen ist auch der Schweizer Schüler, welcher sich auf Facebook darüber beklagt, dass die 80% der Klasse mit einem unaussprechlichen Namen einen sinnvollen Unterricht verunmöglichen und ihn nach der Schule als „Scheiss Schweinefresser“ beschimpfen. Die EKR empfiehlt dagegen hemmungslose Gesinnungsschnüffelei und weiss auch wo man den Schweinefresser denunzieren kann, wenn er es gewagt hat, in den sozialen Medien den Mund aufzutun. Der widerwärtige Schnüffelmodus scheint dabei niemanden zu stören, Ausgrenzungs- und Abwertungsformeln dominieren. Verwöhnt und geherzt werden muss hingegen der arme Asylant, der in den Drogenhandel abgleitet und zu Vergewaltigungen neigt, weil er drei Wochen in einer Zivilschutzunterkunft übernachten sollte.
Rassistische Antirassisten
Der Anteil von Secondos unter den Jugendlichen dürfte heute über 50% liegen, demnächst werden echte Schweizer eine Minderheit im Lande sein. Obwohl so die Schweizer systematisch ausgelöscht werden und obwohl das Spektrum tolerierter Positionen immer enger wird ist die Zahl der rassistischen Straftaten seit 2007 rückläufig! Dass eine gross angerichtete Pilotstudie zum Thema Rassismus (natürlich von SP-Mitglied Claude Longchamp erstellt) ergab, dass die Judenfeindlichkeit der Schweizer geringer ist als z.B. der Muslime, bleibt natürlich auch unter dem Teppich. Es wundert, wie unrassistisch die Schweizer eigentlich sind.
Eine Norm nur gegen Schweizer, Umerziehung für junge Eidgenossen, Schutz von allem was nichtschweizerisch ist. Wann merken die Antirassisten, dass sie die grössten Rassisten im Lande sind?
Hermann Lei, Frauenfeld